InfoKom
Das Systemhaus des LVR 

Jahresabschluss
2010
LVR-InfoKom

I N H A L T S V E R Z E I C H N I S

												
Bilanz zum 31. Dezember 2010									  
Gewinn- und Verlustrechnung 
für den Zeitraum 01. Januar bis 31. Dezember 2010					  
Anhang							
	Anlagenspiegel 				Anlage 1 zum Anhang				 
	Rückstellungsspiegel				Anlage 2 zum Anhang 

LVR-InfoKom	          Jahresabschluss 2010

Anhang

1. Allgemeine Erläuterungen zum Jahresabschluss

Die Aufstellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes LVR-InfoKom erfolgt gemäß § 21 Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften des Dritten Buches des HGB für große Kapitalgesellschaften unter Beachtung der speziellen Vorschriften der EigVO. 

Die durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz vom 25. Mai 2009 (BilMoG) geänderten Ausweis-, Ansatz- und Bewertungsvorschriften des Handelsgesetzbuches wurden im Jahresabschluss 2010 erstmalig angewendet. Die angewandten Bewertungsmethoden wurden zum 1. Januar 2010 bezüglich der Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr geändert. In der Gewinn- und Verlustrechnung werden die Umbewertungseffekte als außerordentlicher Aufwand und die Zinsaufwendungen aus der Aufzinsung dieser Rückstellungen nunmehr gesondert im Posten Zinsaufwendungen ausgewiesen. Auf die Angabe vergleichbarer Vorjahresbeträge wurde insoweit sowohl in der Bilanz als auch in der Gewinn- und Verlustrechnung gemäß Artikel 67 Abs. 8 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch (EGHGB) verzichtet. 

Die Vorjahresvergleichswerte wurden im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 wie folgt umgegliedert und sind mit den aktuellen Postenwerten vergleichbar:

Begründung: Die Rheinischen Versorgungskassen sind keine unselbständigen Trägereinrichtungen, so dass die Forderungen an die Versorgungskassen ab 2010 richtigstellend nicht mehr als Forderungen gegenüber dem Träger und seinen Einrichtungen ausgewiesen werden. Die Beihilfenrückstellungen werden ab 2010 analog NKF-Bilanzierung im Posten Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen ausgewiesen.

2. Erläuterungen zur Bilanz

A K T I V A

A. Anlagevermögen

Die Entwicklung des Anlagevermögens ist im Anlagenspiegel (Anlage 1) dargestellt. Aus dem Anlagenspiegel ergeben sich auch die Abschreibungen des Geschäftsjahres.

Die Bewertung der Grundstücke mit Betriebsbauten erfolgte zum 01.01.2005 mit dem Verkehrswert auf der Basis einer LVR internen Wertermittlung durch das Amt „Gebäude- und Liegenschaftsmanagement“. Es wurde für das gesamte Gebäude ein Verkehrswert ermittelt und LVR-InfoKom wurde anschließend der Anteil entsprechend der Nutzungsflächen zugewiesen. 

Die Abschreibungen wurden grundsätzlich nach der linearen Methode vorgenommen. Bei den Gebäuden wurde damals von einer Restnutzungsdauer von 34 Jahren ausgegangen und bei beweglichen Anlagegütern wurde die Nutzungsdauer - soweit möglich - in enger Anlehnung an die AfA-Tabellen der Finanzverwaltung ermittelt.

Bei den Zugängen und Abgängen wurden die Abschreibungen zeitanteilig verrechnet.

Außerplanmäßige Abschreibungen wurden nicht vorgenommen.

B. Umlaufvermögen

Von den Forderungen gegen den Träger und andere Trägereinrichtungen entfallen
€ 3.838.038,08 (Vorjahr: € 1.970.229,28) auf Forderungen aus Lieferung und Leistungen.

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen werden insgesamt grundsätzlich in Höhe von 1% des gesamten Forderungsbestandes pauschal wertberichtigt.

C. Rechnungsabgrenzungsposten

Es handelt sich hier hauptsächlich um Vorauszahlungen aus Wartungs- und Softwarepflegeverträgen, die in 2011 und Folgejahren erfüllt werden, sowie die Vergütung der Beamten für den Januar 2011.

P A S S I V A 
A. Eigenkapital
Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals: 
	Stand
01.01.2010
Euro	Entnahme
2010
Euro	Zuführung
2010
Euro	Stand
31.12.2010
Euro	
Stammkapital	4.300.000,00	0,00	0,00	4.300.000,00	
Kapitalrücklage	256.926,02	0,00	0,00	256.926,02	
Gewinnrücklagen	1.142.935,84	30.991,05	30.991,05	1.142.935,84	
Bilanzgewinn	30.991,05	30.991,05	30.991,05	30.991,05	
	5.730.852,91	61.982,10	61.982,10	5.730.852,91	

B. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens

Der Sonderposten beinhaltet Zuschüsse für Investitionen ins Anlagevermögen. Er wird über den Posten „sonstige betriebliche Erträge“ ertragswirksam entsprechend der Nutzungsdauer der geförderten Vermögensgegenstände aufgelöst. In Einzelfällen wurde auch die Zweckbindungsdauer entsprechend den Fördermittelbescheiden zu Grunde gelegt.

C. Rückstellungen

Die Zusammensetzung und Entwicklung der Rückstellungen ergibt sich aus dem Rückstellungsspiegel (Anlage 2). 

Die Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken auf der Grundlage vorsichtiger kaufmännischer Beurteilung. Die Rückstellungen werden zum voraussichtlich notwendigen Erfüllungsbetrag bewertet. Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr werden mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Zinssatz abgezinst. Bei der erstmaligen Rückstellungsbildung wird der um Zinseffekte verringerte Betrag zugeführt (Nettomethode). Aufwands- und Ertragseffekte aus Zinssatzänderungen werden mit ins operative Ergebnis einbezogen.

Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

Die unmittelbaren Versorgungsverpflichtungen des LVR gegenüber seinen Beamten werden dem Eigenbetrieb LVR-InfoKom anteilig nach abgeleisteter bzw. voraussichtlicher Dienstzeitquote zugerechnet. Der Eigenbetrieb bildet deshalb selbst entsprechende Pensionsrückstellungen und bewertet sie auf Basis eines versicherungsmathematischen Gutachtens zum Teilwert gemäß § 22 Abs. 3 EigVO NRW unter Zugrundelegung eines Rechnungszinses von 5 % und den Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck. Zu erwartende Erstattungsansprüche gegenüber vorherigen Dienstherrn bzw. dem LVR sind rückstellungsmindernd berücksichtigt, da insoweit keine Inanspruchnahme droht.

Aufgrund der besonderen Ansatz- und Bewertungsvorschriften des § 22 Abs. 3 EigVO NRW wurde der Abzinsungszinssatz für die Pensionsrückstellungen in 2010 von bisher 6 % auf nun 5 % geändert. Bei stetiger Bewertung ohne weitere Sonderzuführungen hätte sich zum 31. Dezember 2010 eine Rückstellung in Höhe von T€ 3.781 ergeben. Das Jahresergebnis wäre somit bei stetigem Ansatz und stetiger Bewertung um TEuro 1.140 höher ausgefallen. Analog zur BilMoG-Umstellung wird eine Zuführung, die sich aus der Bewertungsänderung auf den 1. Januar 2010 ergibt (€ 798.423,00) in der Gewinn- und Verlustrechnung als außerordentlicher Aufwand ausgewiesen. 

Vor dem 1. Januar 1987 zugesagte Pensionsverpflichtungen (Altzusagen) wurden in Ausschöpfung des Wahlrechts des Art. 28 Abs. 1 EGHGB in Höhe von € 6.450.495 (Vorjahr: € 5.565.802) nicht passiviert. Sonderzuführungen wegen der Ansatzausweitung gemäß § 22 Abs. 3 EigVO NRW werden in Höhe von € 342.354,36 (Vorjahr: € 600.550,64) als außerordentlicher Aufwand ausgewiesen.

LVR-InfoKom hat außerdem nicht bilanzierungspflichtige mittelbare Versorgungsverpflichtungen i. S. v. Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB gegenüber seinen Beschäftigten. Er ist Mitglied der Rheinischen Zusatzversorgungskasse für Gemeinden und Gemeindeverbände (RZVK). Die Versorgungszusagen richten sich nach der Satzung der RZVK. Das System ist umlagefinanziert. Der Umlagesatz sowie seine Entwicklung ergeben sich wie folgt:

Jahr			Umlagesatz			Sanierungsgeld

2010			4,25 %				+ 3,50 %
2011			4,25 %				+ 3,50 %

Die Summe der umlagepflichtigen Gehälter beträgt für 2010 € 10.711.883,76 (Vorjahr: € 9.642.400,15). 

Im Posten "Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen" werden auch Beihilfenrückstellungen für die landesrechtliche Verpflichtung zur Zahlung von Krankheitsbeihilfen an pensionierte Beamte und deren Angehörige angesetzt. Der Erstattungssatz beträgt regelmäßig 70 % der Krankheitskosten. Pro Kopf und Jahr wurden durchschnittliche Beihilfeleistungen an Pensionäre in Höhe von Euro 3.500 (Vorjahr: Euro 718 für Männer bzw. Euro 954 für Frauen) angenommen. Grundlage ist der beobachtete Mehrjahresdurchschnitt der Inanspruchnahme beim LVR insgesamt. 

Der nach dem Teilwertverfahren ermittelte Barwert der Beihilfeverpflichtungen wurde in Anlehnung an § 36 GemHVO i. V. m. § 22 Abs. 3 EigVO NRW ohne Kostentrend und mit einem Abzinsungssatz von 5 % (Vorjahr: 5,5 %) berechnet. Analog zur BilMoG-Umstellung wird die Sonderzuführung, die sich aus der Bewertungsänderung auf den 1. Januar 2010 ergibt (€ 634.629,81) in der Gewinn- und Verlustrechnung als außerordentlicher Aufwand ausgewiesen.

Wesentliche sonstige Rückstellungen

Die Rückstellung für Altersteilzeit betrifft Rückstände aus laufenden Altersteilzeitverträgen im Blockmodell. Für den Ansatz von Verpflichtungsüberhängen wird unterstellt, dass die zugesagten Aufstockungszahlungen auf das Gehalt und zur Rentenversicherung Teil der Vergütung der Arbeitsleistung während der Altersteilzeit sind. Demzufolge wird für bereits erdientes, aber noch nicht ausbezahltes Arbeitsentgelt (inklusive Aufstockungsbeträgen) zzgl. Sozialversicherungsanteilen des Arbeitgebers eine Rückstellung gebildet. Die Bewertung der Altersteilzeitrückstellung wurde aufgrund von BilMoG angepasst. Bilanzierungsgrundlage ist ein versicherungsmathematisches Bewertungsgutachten zur Wertermittlung nach dem Teilwertverfahren. Biometrische Rechnungsgrundlage sind die Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck. Es wurde erstmals ein Gehaltstrend von 2,0 % eingerechnet. Zudem wurde die Rückstellung erstmals entsprechend der durchschnittlichen Restlaufzeit mit 4,04 % abgezinst. Aus der Bewertungsänderung auf den 1. Januar 2010 ergab sich ein niedrigerer Rückstellungsbetrag als im Vorjahr. Der Vorjahresansatz wurde gemäß Art. 67 Abs. 1 Satz 2 EGHGB beibehalten, weil bereits zum Jahresende 2010 ein höherer Rückstellungsansatz einzustellen war. 

Die Berechnung der Jubiläumsrückstellung erfolgte erstmals nach dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren mit einem Gehaltstrend von 2,0 % auf Basis der biometrischen Richttafeln 2005 G mit Heubeck-Standard-Fluktuation. Die Abzinsung erfolgte mit dem Zinssatz für 15 Jahre Restlaufzeit in Höhe von 5,15 % (Vorjahr: 5,5 %). Die sich aus der Bewertungsänderung auf den 1. Januar 2010 ergebende Sonderzuführung (€ 84.489,00) wird in der Gewinn- und Verlustrechnung als außerordentlicher Aufwand ausgewiesen. 

D. Verbindlichkeiten

Die Verbindlichkeiten sind mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt. 

Die Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger und anderen Trägereinrichtungen enthalten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von € 82.744,14 (Vorjahr: € 1.476.414,22).

Auf dem Verrechnungskonto mit dem Träger steht eine Verbindlichkeit von LVR-InfoKom in Höhe von € 3.025.169,97  (Vorjahr: Forderung € 1.622.216,60).

Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit von mehr als fünf Jahren bestehen nur im Posten Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger und anderen Trägereinrichtungen in Höhe von € 5.030.865,39 (Vorjahr: € 5.401.016,86).

Die sonstigen Verbindlichkeiten betreffen noch nicht verwendete Investitionszuschüsse der Stadt Köln für die Beschaffung von Behindertenarbeitsplätzen.

E. Latente Steuern

LVR-InfoKom ist als Einrichtung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts nur partiell körperschaftsteuerpflichtig und gewerbesteuerpflichtig im Rahmen seines Betriebs gewerblicher Art (BgA). Soweit Bilanzposten dem BgA zuzurechnen sind, ergaben sich zum Stichtag temporäre Differenzen zwischen den handelsrechtlichen und steuerrechtlichen Wertansätzen. Sie wurden mit einem Gewerbesteuersatz von 15,75 % und einem Körperschafsteuersatz von 15,825% bewertet. Aktive latente Steuern aus Rückstellungen mit Restlaufzeit über ein Jahr (Altersteilzeit, Beihilfen und Jubiläen) sowie aus fortgeführten Aufwandsrückstellungen wurden mit passiven latenten Steuern aus Pensionsrückstellungen und Rückstellungen für Aufbewahrungsverpflichtungen verrechnet. Auf eine Aktivierung der sich insgesamt ergebenden latenten Steuerentlastung wurde verzichtet.

3. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung

Die Umsatzerlöse nach Debitoren verteilen sich wie folgt:

	Ist 2010	Ist 2009	
  	T€	T€	
			
LVR Dezernate	21.469	20.051	
Einrichtungen des LVR	10.124	9.006	
Einrichtungen außerhalb des LVR	12.582	9.816	
Summe	44.175	38.873	

Von den sonstigen betrieblichen Erträgen sind € 5.527,64 (Vorjahr: € 93.698,58) periodenfremd.

Zusammensetzung des Personalaufwands:
	2010	2009	
	Euro	Euro	
Gehälter der Beschäftigten	11.002.612,58	10.304.411,83	
Bezüge der Beamten	3.031.002,09	3.232.298,53	
Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung  	2.482.459,48	1.852.879,54	
Versorgungskasse Beamte		100.825,83	79.335,90	
Zuführung Pensionsrückstellung	210.343,00	332.127,00	
Zusatzversorgungskasse Angestellte	860.528,47	669.077,51	
Beihilfen	313.701,87	171.351,57	
Gesetzliche Unfallversicherung	31.037,16	28.272,92	
	       -------------------	 --------------------	
	18.032.510,48	16.669.754,80	
	===========	============	

Personalstatistik und durchschnittliche Mitarbeiterzahl

Die wie ein Eigenbetrieb geführte Einrichtung LVR-InfoKom beschäftigte zum

				01.01.2009	01.01.2010	31.12.2010

Beamte                                  76                   79              	 79		
Beschäftigte                        202                 234             246
Gesamt                               278                 313             325

Von den sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind € 10.780,88 (Vorjahr: € 3.972,77) periodenfremd.

Die außerordentlichen Aufwendungen resultieren aus Ansatz- und Bewertungsänderungen gemäß BilMoG und EigVO; vgl. die Darstellungen unter C. Rückstellungen. Die Steuern vom Einkommen und Ertrag betreffen ausschließlich das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit.

Im Posten Steuern vom Einkommen und Ertrag sind Steuererstattungen für das Vorjahr in Höhe von € 23.862,73 (Vorjahr: € 560,90)enthalten 

4. Sonstige Angaben

Außerbilanzielle Geschäfte

Art	Zweck	Vorteil	Nachteil	
Operating Lease
   - IT-Komponenten              

	 Liquiditätsschonung	Liquiditätsschonung	Leasingraten bis 1 Jahr: 
€  1.858.738  
Leasingraten bis 5 Jahre:
€  1.942.543

Wesentliche Geschäfte mit nahestehenden Personen:

Art der Beziehung	Art der Geschäfte	Wert der Geschäfte	
Träger und seine Einrichtungen/Betriebe	Bezug von Dienstleistungen durch LVR-InfoKom	Euro   3.812.299	
Träger und seine Einrichtungen/Betriebe	Erbringung von Dienstleistungen durch LVR-InfoKom	Euro 31.592.905	
Träger	Darlehensgewährung an LVR-InfoKom	Euro      296.066
(Zinsen) 	

Die Finanzierung erfolgt über den Träger. Das Verrechnungskonto mit dem Träger ist unverzinslich.

Abschlussprüferhonorar

Das vom Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2010 berechnete Gesamthonorar gliedert sich wie folgt:

Art der Leistung		
a)  Abschlussprüfungsleistungen	Euro  30.057	
b)  Andere Bestätigungsleistungen	Euro    2.404	
c)  Steuerberatungsleistungen	Euro    2.187	
d)  Sonstige Leistungen	Euro  17.798	
und in Summe	Euro  52.446	

Betriebsleitung

Geschäftsführer ist Herr Oliver Hoffmann.
Die Gesamtbezüge des Geschäftsführers betrugen im Berichtszeitraum 141.174,-- €.

Betriebsausschuss

Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung der 13. Landschaftsversammlung Rheinland (2009 – 2014) ist gleichzeitig Betriebsausschuss für LRV-InfoKom. 

Vorsitzender: 		   	Georg Fenninger (CDU),
				  	Beruf: Fraktionsgeschäftsführer
	
Stellvertretender Vorsitzender: 	Uwe Groeneveld (Die Linke),
				   	Beruf: Angestellter

Gemäß § 24 EigVO NRW sind an die Mitglieder des Ausschusses für Personal und allgemeine Verwaltung als Betriebsausschuss für LVR-InfoKom die gezahlten Entschädigungen im Jahresabschluss auszuweisen. Dieser Anteil betrug im Jahre 2010  € 4.083,93.

Dem Betriebsausschuss gehörten im Berichtsjahr und bis heute an:

Mitglieder:					         Stellvertretende Mitglieder:

CDU 
Boss, Frank
          Beruf: Fraktionsgeschäftsführer
Fenninger, Georg
          Beruf: Fraktionsgeschäftsführer
Petrauschke, Hans-Jürgen
          Beruf: Landrat
Dr. Schlieben, Nils Helge
          Beruf: Studienrat
Schmitz, Ellen
          Beruf: Rechtsanwältin
Zimball, Wolfgang
          Beruf: Rentner

SPD 
Bröker M.A., Jens                                       
         Beruf: Geschäftsführer
Holzhauer, Albert  
         Beruf: Pensionär
Kösling, Klaus      
         Beruf: Kfm. Angestellter
Schulz, Ursula                                   
         Beruf: Journalistin
Wucherpfennig, Brigitte       
         Beruf: Chemielaborantin

GRÜNE 
Peil, Stefan 
        Beruf: Pensionär
Peters, Anna                                       
        Beruf: Fachlehrerin

FDP 
Effertz, Lars Oliver                            
         Beruf: Kommunikationsberater Paßmann, Bernd                                
         Beruf: Vertreter

Die Linke
Groeneveld, Uwe
         Beruf: Angestellter	
CDU 
Einmahl, Rolf              
         Beruf: Rechtsanwalt
Dr. Elster, Ralph                                
         Beruf: Unternehmensberater
Hendele, Thomas
         Beruf: Landrat  
Nagels, Hans-Jürgen       
         Beruf: Dipl. Ing., Rentner
Pantel, Sylvia           
         Beruf: Kauffrau
Wörmann, Josef
         Beruf: Geschäftsführer

SPD 
Böll, Thomas *       
         Beruf: Geschäftsführer
Brink, Martin       
         Beruf: Fraktionsgeschäftsführer
Keil, Karl-Josef * 
         Beruf: Rentner
Schulz, Margret                                                             
         Beruf: Hausfrau
Soloch, Barbara                                 
         Beruf: Bankkauffrau

GRÜNE 
Emmler, Stephan                                
         Beruf: Diplom-Rechtspfleger
Janicki, Doris
         Beruf: Lehrerin
Petring, Jens
         Beruf: Geschäftsführer 

FDP 
Haupt, Stephan                             
         Beruf: Bautechniker
Runkler, Hans-Otto                        
         Beruf: Geschäftsführer
Strack-Zimmermann, Dr. Marie-Agnes       
         Beruf: Freib. Verlagsrepräsentantin 

Die Linke
Zierus, Jürgen * 
         Beruf: Angestellter	

beratende Mitglieder

FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Schmitz, Heinz*
          Beruf: Betriebsleiter a.D.

* Sachkundige/-r Bürger/-in	
stellvertretende beratende Mitglieder

FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Bayer, Udo
         Beruf: Beigeordneter a.D., Geschäftsführer
Rehse, Henning
         Beruf: Chemiker

Vorschlag der Geschäftsführung zur Verwendung des Bilanzgewinns
Die Geschäftsführung schlägt vor, den Bilanzgewinn (Jahresüberschuss zuzüglich Entnahmen aus der Gewinnrücklage) in Höhe von  € 30.991,05 in die allgemeine Gewinnrücklage einzustellen. 

Köln, 31. März 2011

_______________________
         Oliver Hoffmann
	   (Geschäftsführer)